Reactions to Obama's latest dumb speech

Zettel:

Er verheizt seine Soldaten für eine Sache, die schon jetzt so gut wie verloren ist. Er hat wieder einmal bestätigt, daß er einer der unfähigsten Präsidenten ist, die jemals im Weißen Haus amtiert haben.

Victor Davis Hanson:

I am happy that for another 18 months, Obama will fight the Taliban. But I think that, in times of war, when troops are headed into battle, Americans would rather hear "smoke 'em out" and "dead or alive" than a Noble Peace Prize preamble.

Obama und die moderaten Taliban

Wir gewinnen nicht in Afghanistan, meint der Präsident. Da hat er recht. Denn würden wir gewinnen, wäre eine Truppenverstärkung um 17.000 Mann wohl kaum erforderlich. Daß sie erforderlich war, bestreitet, soweit ich sehe, niemand.

Nun erwägt die Regierung eine Kooperation mit "moderaten Teilen der Taliban". Obama beruft sich auf General Petraeus und dessen Strategie im Irak. Er könne vergleichbare Möglichkeiten in Afghanistan und Pakistan geben.

Was ist denn bitte ein moderater islamischer Fundamentalist? Einer, der Steinigungen erst ab einem gewissen Mindestalter empfiehlt? Und wie will man den in Afghanistan finden?

Obama zeigt recht offen seine Planungslosigkeit. Einfach eine Reihe von Maßnahmen ergreifen, irgendetwas wird schon wirken.

The Forever War

Auch nach dem August 2010 bleiben 50.000 US-Streitkräfte im Irak. Das ist bedeutend mehr als die "Restgröße", die nach Angaben des Kandidaten Obama im Wahlkampf mittelfristig dort sein sollte. Das ist vernünftig. Denn der Irak ist zwar auf dem richtigen Weg, aber noch lange nicht so stabil wie diejenigen leider meinen, die letztes Jahr den "Sieg" erklärten.

Was allerdings sehr verwundert, ist die Stille derer, die vor zwei Jahren noch den unverzüglichen Abzug aller Truppen forderten. Die im November Obama wählten, weil der alle rasch aus dem Irak rausholen würde. Die massive Truppenverstärkung in Afghanistan interessiert auch niemanden von ihnen. Haalllooo da draußen...

Für die Taliban gilt kein US-Recht

Der Präsident enttäuscht Bürgerrechtler, Menschenrechtsorganisationen, diverse seiner Anhänger. In der pro-westlichen Blogospäre herrscht Empörung. Der "harte Bush-Kurs" werde (zunächst) fortgesetzt. Die Verbrechen, die in Bagram begangen worden sein sollen, erschüttern. Aber an der Mitteilung des US-Jusitzministeriums, die Gefangenen hätten keinen Anspruch auf Prüfung der Haft durch US-Gerichte, ist nichts falsch.

Es handelt sich bei den Insassen von Bagram um Kriegsgefangene auf ausländischem Boden. Sie unterliegen nicht dem amerikanischen Recht. Auch japanische oder deutsche Kriegsgefangene hatten nie einen Anspruch auf Haftprüfung in den USA. Umso erstaunlicher ist, dass lautstarke "Kriegsgegner", die doch immer zuerst den imperialen Status der USA kritisieren, wie selbstverständlich eine Ausdehnung des Geltungsraumes amerikanischen Rechts fordern.

Zu hoffen bleibt freilich, dass in Bagram nicht länger gefoltert wird, die Gefangenen nicht in Käfigen gehalten werden, und diejenigen, die für Folter verantwortlich sind (bis zur obersten Ebene), zur Rechenschaft gezogen werden.